Klaus Ernst: Und über die Piraten reden wir wieder, wenn wir wissen, ob ihre Flotte in (unsere) Richtung segelt

Ein Beitrag vom Parteivorsitzenden Klaus Ernst über die Piraten wird vom ND nicht gedruckt. Dazu die Erklärung von Ernst und nachfolgend sein Beitrag:

Klaus ErnstMit dem „Neuen Deutschland“ war für diesen Samstag (28.4.2012) auf meine Initiative hin ein Artikel zum Umgang mit den Piraten vereinbart. Weil ich der Ansicht bin, dass man als Vorsitzender der LINKEN über die Piraten nicht schreiben kann, ohne über die eigene Partei, ihre Lage und ihre Richtung zu reden, habe ich einen Text geschrieben, in dem ich auch eine strategische Grundausrichtung für die Partei DIE LINKE skizziert habe, die ich als Dreh- und Angelpunkt unserer Beurteilung der weiteren Schritte der Piratenpartei sehe – einer Partei, die selbst nach Einschätzung ihrer Spitzenvertreter noch nach ihrer Richtung sucht. Das „Neue Deutschland“ wollte diesen Artikel wegen des Inhalts nicht abdrucken. Weil ich mich von niemandem zensieren lasse, gebe ich den Text an dieser Stelle ungekürzt zur Kenntnis. Ich würde mich selbstverständlich freuen, wenn er geteilt und rege diskutiert wird. 

Die Antwort vom ND: Zensur?.

Zensur? Thema verfehlt! – ein Beitrag von Potemkin

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Linke: Internet gehört zum Existenzminimum

Die Linke geht in Wettbewerb mit den Piraten: In einem den Piraten ureigensten Feld wird die Verbindung zum Sozialen hergestellt. Die Linke fordert im Bundestag, dass internetfähige Computer als Teil des soziokulturellen Existenzminimum begriffen werden. (weiter)

Potsdamer Linke im Dialog mit Piraten

Nicht übereinander, sondern miteinander reden, ist das Motto der Veranstaltungsreihe „Die Linke trifft…“, die die Potsdamer betreiben und die sie jetzt mit den so erfolgreichen Piraten zusammen treffen lässt. Dieser Interparteien-Dialog soll Gemeinsamkeiten und Schnittmengen ausloten, aber auch die Unterschiede deutlich machen. Dennoch geht es darum, bei interessanten Projekten zusammen zu arbeiten. Ideologische Eckpunkte sollten dabei sekundär sein.

Marx trifft Liquid Democracy, ein Beitrag des NDs.

2.Update: Piraten und die Nazis

Logo Piratenpartei DeutschlandDie aufstrebende Partei „Die Piraten“ sind ja wirklich sympatisch. Wie sie mit aufkommenden Problemen umgehen, da können wir uns was abschauen. Aber der Verdacht, auch ein Sammelbecken für den Rechtsextremen und den Neonazis nahe stehenden Bürger*innen zu werden, hält sich hartnäckig. So cool und offen zu sein, hat auch seine Grenzen und stellt die junge Partei vor einer Zerreißprobe. Die parlamentarische Geschäftsführerin der Piraten, Marina Weisband, stellt in ihrem Beitrag einiges klar.

Potemkin fasst die Situation zusammen und hier der offene Brief des Berliner VVN-BdA e.V an die Piraten.

1.Update: Berliner Oberpirat bezeichnet Blockaden gegen Nazis als Nazimethoden. Der Widerstand gegen Semken wächst. 2.Update: Ein Anderer vergleicht den Aufstieg der Piraten mit dem Aufstieg der NSDAP von 1928-33 und tritt nach heftiger Medienschelte von seiner Kandidatur zurück. Vergleiche sind in diesen Tagen höchst gefährlich für das Spitzenpersonal der Piratenpartei.

Liebe Piraten…

…dass die SPD/CDU-Koalition heute den Antrag der Linken im Abgeordnetenhaus, auf die geplante Aufstockung des Berliner Verfassungsschutzes um fünf neue Personalstellen zu verzichten, im Ausschuss für Verfassungsschutz ablehnen würde, war zu vermuten. Aber warum ihr mit SPD und CDU gestimmt habt, ist uns nicht ganz klar. Für mehr Transparenz sorgen Geheimdienste ja schon mal nicht.                                                   Der Landesverband der Linken Berlin

…und hier eine Begründung für das Stimmverhalten, sowie Kommentare und Bemerkungen.