„Gegen Rassismus – Refugees Welcome“ am S-Bahnhof Buch

Bitte kommt alle
am Montag, 17. November 2014
um 19.30 Uhr
zur Demonstration „Gegen Rassismus – Refugees Welcome“
am S-Bahnhof Buch.

Wir wollen ein Zeichen gegen eine geplanten rassistischen Demonstration
am selben Tag setzen.

Hintergrund ist:

Am Montag, den 17.11., ist eine rassistische  Demonstration im Ortsteil
Berlin-Buch um 20 Uhr angemeldet.
Organisiert  wird diese Veranstaltung von der dubiosen Bürgerinitiative
„Pankow lebenswert“.
Diese hatte bereits am 1. November 2014 zu einer  Kundgebung und
anschließender Demo aufgerufen, zu der 200 Menschen  kamen.
Die Hauptorganisation stellte damals die NPD Pankow mit Unterstützung
von der rechtsextremen Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf sowie NPD
Brandenburg und JN Berlin.

Es ist davon auszugehen, dass die Hauptorganisation wieder von der NPD
Pankow bzw. organisierten Rechtsextremen aus Pankow gestemmt wird. Bei
den bisherigen Lichterketten in Buch und auf der Facebook-Gruppe, die
gegen Flüchtlinge in Buch hetzt, gab es keine Abgrenzung gegenüber
Rassismus, der NPD oder anderer rechter Gesinnungen. Diesem sollen am
Montag ein eindeutiges Zeichen entgegensetzt werden: Wir heißen
Flüchtlinge in Buch, Pankow und Berlin willkommen!

Die Demonstration am kommenden Montag reiht sich in eine neue Welle
rassistischer Mobilisierung in Berlin ein.
So finden seit nunmehr zwei Wochen immer Montags rassistische
Demonstrationen in Marzahn statt, letzte Woche erreichte die
Teilnehmendenzahl knapp 600 Menschen.
An diversen Orten finden immer wieder kleiner Aktionen gegen
Flüchtlinge und Unterkünfte statt.
Darüber hinaus kam es in Berlin-Buch, Marzahn, Köpenick und Spandau
immer wieder zu Gewaltvorfällen im Zusammenhang mit
Flüchtlingsunterkünften. Bauzäune wurden umgestoßen, Sicherheitspersonal
mehrfach bedroht sowie rassistische Parolen auf Transparenten
angebracht.

Deswegen:

ist es wichtig, dass sich am Montag, den 17.NOvember viele Menschen aus
Pankow eindeutig gegen diese rassistische Hetze unter dem Einfluss der
NPD positionieren.

Ein Bündnis aus Parteien von DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und
Piratenpartei ruft auf um 19:30 Uhr sich an der Demonstration „Gegen
Rassismus – Refugees welcome“ zu beteiligen.

Eine gemeinsame Anreise findet um 19:00 Uhr vom S-Bhf Pankow statt.

Advertisements

Keine Rendite mit der Miete – Kein Ausverkauf von Stadt und Land! Weder in Berlin noch anderswo!

Wir dokumentieren hier einen Aufruf des Landesvorstandes Berlin:

Am 18. und 19. Juni 2012 treffen sich Vertreter und Vertreterinnen der Spitzenverbände der Immobilienwirtschaft mit führenden Politikern und Politikerinnen aus Bund und Ländern zu ihrer Jahrestagung im Ritz-Carlton-Hotel am Potsdamer Platz. Veranstaltet wird der Kongress vom Wirtschaftsmagazin Handelsblatt. Neben vielen anderen ist die GEHAG dabei, die heute in der Hand des börsennotierten Konzerns DEUTSCHE WOHNEN AG ist. Auch die GSW nimmt teil. Ebenso wie die TLG Immobilien GmbH, das größte ostdeutsche Immobilienunternehmen, noch im Besitz des Bundes, das gerade mit insgesamt rd. 11.600 Wohnungen zum Verkauf feilgeboten wird.

Im Mittelpunkt der Tagung steht die Sicherung von Renditen und nicht die Absicherung  sozialverträglicher Mieten

Ein weiteres Thema der Tagung ist die Finanzierung energetischer Sanierung. Allein 1,5 Milliarden Euro hat die Regierung im aktuellen Bundeshaushalt dafür bereitgestellt. Zusätzlich gewährt die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zinsgünstige Kredite mit langen Laufzeiten. Dennoch werden  im Zuge der Modernisierungen die Mieten überdurchschnittlich steigen. Fast zeitgleich hat die Bundesregierung ihr vermieterfreundliches Mietrechtsänderungsgesetz verabschiedet, das sie  als Beitrag zum Klimaschutz zu verkaufen versucht.

Andere Themen der Tagung sind der Höhenflug der Branche im Fahrwasser der Finanzmarktkrise und wie der Trend zu satten Gewinnen zu verstetigen wäre. Der Pressemitteilung des Handelsblatts vom 4. April 2012 ist zu entnehmen, dass sich das gesamte Volumen der Immobilientransaktionen in der Bundesrepublik 2011 auf rund 52,2 Milliarden Euro belief. Allein die DEUTSCHE WOHNEN  AG, erfreute sich eines Reingewinns – netto nach Abzug aller Kosten und Steuern – von mehr als 50 Millionen Euro, im gleichen Jahr. Gezahlt haben das vor allem die Mieterinnen und Mieter, aber auch die Beschäftigten dieser Unternehmen, die vielfach zu Dumpinglöhnen arbeiten müssen.

Wohnen ist Leben  Bezahlbares Wohnen ist Grundrecht

Deshalb fordert DIE LINKE:

•       Keine Privatisierung des Öffentlichen Wohnungseigentums!

•       Nachhaltige energetische Sanierung darf nicht zu Lasten der Mieterinnen und Mieter gehen. Mietsteigerungen dürfen die eingesparten Energiekosten nicht überschreiten. Keine Subventionen für Unternehmensgewinne!

•       Ausweitung des Öffentlichen Wohnungsbaus. Förderung von Gemeinwohl orientierten, sozialen Lösungen die bei den Mietern und Mieterinnen ankommen.

Deshalb ruft DIE LINKE zur Teilnahme an der DEMONSTRATION gegen die diesjährige Tagung der IMMOBILIENWIRTSCHAFT auf!

Am 18. Juni 2012: Keine Rendite mit der Miete!

16:00 Uhr: Auftaktkundgebung am Mehringplatz mit anschließender Demonstration

17:30 Uhr Potsdamer Platz (vor dem Ritz Carlton Hotel)

Die BO Valentin beim Internationalen Kampftag der Arbeitslosen

Während am 1. Mai dem geschundenen Proletariat nicht einmal das Ausschlafen gegönnt wird und der DGB bereits um 9 Uhr morgens zum Abfeiern der Ausbeutung durch Lohnarbeit mit Bier und Bratwurst ruft, entschieden sich Teile der BO Valentin zur Teilnahme am Internationalen Kampftag der Arbeitslosen am 2. Mai, der seinen Auftakt um angenehme 13 Uhr erlebte. Bereits beim Beginn am Senefelderplatz kündigte sich eine machtvolle Demonstration an. Was vor Jahren aus dem Dunstkreis der Berliner Lesebühnenszene begann, ist heute zu einer internationalen Manifestation gegen Ausbeutung, sinnlose Überproduktion und Reduzierung menschlicher Beziehungen auf den Tauschwert geworden. Das wusste auch die Berliner Polizei, und hat ihre vier besten Beamten für die Demonstration abgestellt, um gefürchtete Ausbrüche der Wut staatsgewalttätig zu unterdrücken.

Auf dem Weg vom Senefelderplatz über die Kastanienallee zur Warenwunderwelt der Schönhauser-Allee-Arkaden und wieder zurück schallte es machtvoll durch das einst von Proletariern besiedelte Prenzlauer Berg, dass das Bauschaumdauerfrühstück in den nicht mehr ganz so hippen Straßencafés zu erzittern begann: „Wir haben Zeit!“, „Mein Freund ist Roboter!“ oder „Kein Schweiß für Geld!“. Die von Spider vorgetragenen Redebeiträge gaben der Demonstration die notwendige inhaltliche Tiefe und bewegten die bis dato passiven Massen, sich der Manifestation anzuschließen. Höhepunkt war das Gebet gegen die Arbeit vor den Schönhauser-Allee-Arkaden, mitreißend vorgebetet von Ahne.

Wir waren uns einig: Die beste Demo, an der wie je teilgenommen haben und werden im nächsten Jahr wieder die Fahne der BO hochhalten.

(jw)