#### Achtung: Rechtsextreme Demo mit 300 Teilnehmenden am kommenden Montag, 07.09.2015, unter dem Motto „Wir für Deutschland“ ab 19.45 Uhr in Prenzlauer Berg geplant!####

IMAG0142Es ist davon auszugehen, dass es sich bei den Anmelder_innen um das Bärgida-Spektrum handelt, die ebenfalls am Montag ab 18:30 Uhr eine Demonstration vom Washingtonplatz am Hauptbahnhof zum Brandenburger Tor angemeldet haben.

Die bisher angemeldete Route verläuft über die Otto-Braun-Straße-Greifswalder Straße – S-Bahnhof Landsberger Allee.

https://www.facebook.com/events/722587067868464/

und gegen NPD in Blankenburg ab 16.00 gegen Bärgida in Moabit 18.30 Uhr, Mitte Hauptbahnhof 18.00 Uhr

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BO-Sitzung Juli 2015

Liebe Valentin*as, liebe Freund*innen,

ich lade euch herzlich ein zu unserem nächsten Treffen am Donnerstag, den 2. Juli, um 19:30 Uhr in der Kulturkantine. Thema ist der Bundesparteitag in Bielefeld, von dem einige Teilnehmer*innen berichten werden.

Die eigenen Grillpläne haben wir aufgegeben und schließen uns der BO Luise am Freitag an – die Einladung ist ja über den Verteiler gegangen.

Und nun noch eine Informationen für die Mitglieder der BO Valentin:

Bei unserem Juni-Treffen haben wir einen Koordinierungskreis gewählt:

– Gise und Peter für die thematische Gestaltung der Treffen (Mietenvolksentscheid im September/2. Halbjahr mit Michael Nelken)

– Markus und Raik für Freizeitevents

– Karsten gestaltet gelegentlich einen Themenabend

– Raik betreut die Webseite und Co. – Gise und Vera sind Ansprechpartnerinnen für den Bezirksvorstand

– Vera: Mitgliederverwaltung. Wir alle sind künftig AnsprechpartnerInnen für Fragen und Wünsche 🙂

Liebe Grüße Vera (für den Koordinierungskreis der BO Valentin)

Gregor Gysi: »Wer ein Ultimatum stellt, will keinen Kompromiss, sondern Unterwerfung«

linkepower

Quelle: YouTube

Die Bundesregierung und insbesondere die Bundeskanzlerin stehen in der Verantwortung ein Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro oder gar aus der Europäischen Union mit all ihren unabsehbaren Folgen zu verhindern, sagte Gregor Gysi zum Auftakt seines Pressestatements vor der Fraktionssitzung am Dienstag. Angela Merkel, Sigmar Gabriel und Wolfgang Schäuble würden ihrer Verantwortung bisher nicht gerecht. Die Kanzlerin betont zwar stets ihre Gesprächsbereitschaft, in der entscheidenden Phase aber verstecke sie sich hinter ihrem Finanzminister und seiner kompromisslosen ideologischen Haltung. Die Verhandlungen seien nicht von der griechischen Seite abgebrochen worden, sondern indirekt von den Institutionen. Letztere hätten vielmehr ein Ultimatum gestellt.

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Linke und Grüne sprechen über Flüchtlinge

Die Situation von Flüchtlingen, die aufgrund ihrer sexuellen oder geschlechtlichen Identität ihre Heimat verlassen haben, ist auch in Berlin Besorgnis erregend. Auch wenn durch das letzte Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EuGH)
Einschränkungen an der unmenschlichen Praxis vorgenommen wurden, dass Flüchtlinge ihre Identität beweisen müssen, mehren sich Berichte über weitere traumatisierende Behandlungen. Die Praxis des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge hat sich an das neue Urteil noch nicht angepasst. Berichte über Gewalt und Ausgrenzung in Gemeinschaftsunterkünften sind an der Tagesordnung. Träger reagieren oft
überfordert oder gar nicht. Was können wir tun, um die Lebensbedingungen von lsbtti* Flüchtlingen zu verbessern? Wie können wir eine breite Solidarität in unseren Communites und in der Gesellschaft organisieren? Was muss der Staat dazu tun?

Darüber wollen wir mit Expert*innen, Flüchtlingen und Euch reden. Es diskutieren: Volker Beck, MdB (Grüne), Harald Petzold, MdB (Linke), Saideh Saadat-Lendle (LesMigras, Lesbenberatung), Stephan Jäkel (Schwulenberatung), Stephan Cooper (QueerAmnesty) und Flüchtlinge.

Moderation: Anja Kofbinger, MdA (Grüne) und Carsten Schatz, MdA (Linke)

Eine Veranstaltung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE im Abgeordnetenhaus
von Berlin

BO-Sitzung: Thema Flüchtlingspolitik und die Linke

Wir treffen uns wieder am ersten Donnerstag im Monat, diesmal am 5. März in der Kulturkantine. Elke Breitenbach von der Linksfraktion des Abgeordnetenhauses wird uns auf den neuesten Stand zum Thema Flüchtlingspolitik bringen. Wir können anschließend darüber diskutieren, ob die Linke genügend für die Flüchtlinge macht und wo besonders Handlungsbedarf besteht. Wir treffen uns ab 19.30 Uhr, Ihr seid herzlich Willkommen!