Bedingungsloses Grundeinkommen – ein progressives Konzept mit neoliberalen Fallstricken?

Eine Veranstaltung der BO Valentin in der Partei Die Linke mit Ronald Blaschke

OrdnerInnenbändchen_BGE_Berlin_2013

von stanjourdan from Paris, France [CC BY-SA 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)%5D, via Wikimedia Commons

03. März 2016, 19:30 Uhr in der Kulturkantine, Saarbrücker Straße 24, Haus C, 10405 Berlin

Seit über einem Jahrzehnt steht die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens immer wieder im Fokus der Diskussion über eine grundlegende Reform der sozialen Sicherungssysteme im „postfordistischen“ Zeitalter, und das weit über Deutschland hinaus. Von progressiven gesellschaftlichen Akteuren wird das emanzipatorische Potenzial des BGE betont: Die grundsätzliche Befreiung vom Arbeitszwang werde in der Tendenz auch zu einer Befreiung in der Arbeit führen und die Verhandlungsmacht derer stärken, die über keine anderen Ressource als ihre Arbeitskraft verfügen.

Es gibt allerdings auch von neoliberaler Seite vorgeschlagene BGE-Modelle, die explizit auf einen Abbau der anderen, beitragsfinanzierten Sozialsysteme wie der gesetzlichen Rentenversicherung hinauslaufen (etwa Thomas Straubhaar vom HWWI).

Die konkreten vorgestellten Modelle unterscheiden sich stark voneinander, und der Teufel steckt offenbar vielfach im Detail. Wir wollen am 03. März unter anderem die Frage diskutieren, wie das emanzipatorische Versprechen des Bedingungslosen Grundeinkommens zu einem politischen Programm werden kann, ohne dass dabei ungewollt Teile einer neoliberalen Agenda mit übernommen werden.

Mit Ronald Blaschke konnten wir dafür einen exzellenten Kenner der verschiedenen BGE-Modelle sowie artverwandter Grundsicherungsmodelle als Diskutanten gewinnen. Wir möchten Sie/ Euch herzlich dazu einladen. (PB)

„Gegen Rassismus – Refugees Welcome“ am S-Bahnhof Buch

Bitte kommt alle
am Montag, 17. November 2014
um 19.30 Uhr
zur Demonstration „Gegen Rassismus – Refugees Welcome“
am S-Bahnhof Buch.

Wir wollen ein Zeichen gegen eine geplanten rassistischen Demonstration
am selben Tag setzen.

Hintergrund ist:

Am Montag, den 17.11., ist eine rassistische  Demonstration im Ortsteil
Berlin-Buch um 20 Uhr angemeldet.
Organisiert  wird diese Veranstaltung von der dubiosen Bürgerinitiative
„Pankow lebenswert“.
Diese hatte bereits am 1. November 2014 zu einer  Kundgebung und
anschließender Demo aufgerufen, zu der 200 Menschen  kamen.
Die Hauptorganisation stellte damals die NPD Pankow mit Unterstützung
von der rechtsextremen Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf sowie NPD
Brandenburg und JN Berlin.

Es ist davon auszugehen, dass die Hauptorganisation wieder von der NPD
Pankow bzw. organisierten Rechtsextremen aus Pankow gestemmt wird. Bei
den bisherigen Lichterketten in Buch und auf der Facebook-Gruppe, die
gegen Flüchtlinge in Buch hetzt, gab es keine Abgrenzung gegenüber
Rassismus, der NPD oder anderer rechter Gesinnungen. Diesem sollen am
Montag ein eindeutiges Zeichen entgegensetzt werden: Wir heißen
Flüchtlinge in Buch, Pankow und Berlin willkommen!

Die Demonstration am kommenden Montag reiht sich in eine neue Welle
rassistischer Mobilisierung in Berlin ein.
So finden seit nunmehr zwei Wochen immer Montags rassistische
Demonstrationen in Marzahn statt, letzte Woche erreichte die
Teilnehmendenzahl knapp 600 Menschen.
An diversen Orten finden immer wieder kleiner Aktionen gegen
Flüchtlinge und Unterkünfte statt.
Darüber hinaus kam es in Berlin-Buch, Marzahn, Köpenick und Spandau
immer wieder zu Gewaltvorfällen im Zusammenhang mit
Flüchtlingsunterkünften. Bauzäune wurden umgestoßen, Sicherheitspersonal
mehrfach bedroht sowie rassistische Parolen auf Transparenten
angebracht.

Deswegen:

ist es wichtig, dass sich am Montag, den 17.NOvember viele Menschen aus
Pankow eindeutig gegen diese rassistische Hetze unter dem Einfluss der
NPD positionieren.

Ein Bündnis aus Parteien von DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und
Piratenpartei ruft auf um 19:30 Uhr sich an der Demonstration „Gegen
Rassismus – Refugees welcome“ zu beteiligen.

Eine gemeinsame Anreise findet um 19:00 Uhr vom S-Bhf Pankow statt.

Piketty ist das Thema der BO-Sitzung von Valentin und Luise

In Kürze wird das Buch »Das Kapital im 21. Jahrhundert« des französischen Ökonomen Thomas Piketty auch auf Deutsch erscheinen.

Christian wird uns das Buch ab 19.30 Uhr vorstellen und wir werden darüber diskutieren. An dieser lange geplanten gemeinsamen Sitzung der Pankower BOs Valentin und Luise in der Kulturkantine hoffen wir auf zahlreiches Erscheinen.

(Un)Glücklicherweise findet zeitgleich die Eröffnungsveranstaltung des Bürgerbüros berlinxx.net in der Greifswalder Str. 220 statt. Dort beginnt das Programm bereits um 15.00 Uhr, so dass man beide Events besuchen kann.

Tanzvergnügen in der KuKa

Sonntagsblues? Nochmal raus, Quatschen, Tanzen, Freundinnen und Freunde treffen?

Kommt vorbei, wir reden über die Stadt, Filme, Projekte & Politik.

Wir legen auf, was euch gefällt, auch das, was ihr mitbringt.

05. Oktober 2014, 19 bis mindestens 23 Uhr 😉

Mehr Infos gibt es hier: http://www.kuka-berlin.de/kukatanzbar

Wir freuen uns auf Euch!
Euer KukaTanZbar-Team PS: Der Eintritt ist frei

Fragen, Feiern und Gedenken – HOFFEST am TAG DER BEFREIUNG im HAUS DER DEMOKRATIE UND MENSCHENRECHTE 8. Mai 2014

statt BO-Treffen: 8. Mai 2014, Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin

17 Uhr Diskussionsveranstaltung
NSU: Die Untiefen des Staates

Seit genau einem Jahr läuft vor dem Oberlandesgericht in München der Prozess gegen die mutmaßlichen Mitglieder des National-Sozialistischen Untergrunds (NSU). Seitdem folgt die öffentliche Debatte weitestgehend dem Bemühen des Vorsitzenden Richters, den individuellen Schuldanteil der Angeklagten an der Verbrechensserie des NSU festzustellen, der nach bisherigem Wissenstand zehn Menschen zum Opfer fielen.

Damit hat der diesjährige 8. Mai eine doppelte Symbolik: Den 69. Jahrestag der Niederlage des Faschismus nehmen wir zum Anlass, um nach einem Jahr NSU-Prozess über das Verhältnis von Staat und militantem Nationalsozialismus in der Bundesrepublik zu diskutieren. Als Ergebnis der verschiedenen Untersuchungen zur Mordserie des NSU liegt vor allem eines auf der Hand: Seit spätestens 1997 bestand um die bisher bekannten Mitglieder des NSU ein immer dichter werdendes Netz aus V-Leuten, über die neonazistische Strukturen teilweise erst ermöglicht und aufgebaut wurden.

Aber wie ist diese Nähe zwischen Geheimdiensten und NSU im Detail zu bewerten? Im Magazin Cicero sprach Michael Kraske bereits 2012 vom „Tiefen Staat“ und kritisierte die öffentliche Rede vom „Behördenversagen“. Stattdessen sah er eine „stille Übereinkunft zur Verharmlosung“ am Werk. Andere gehen noch weiter: Hajo Funke und Micha Brumlik sehen auf Seiten der Behörden eine bewusst betriebene Strategie, um „Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit auszuhöhlen“. Der Linken-Politiker Bodo Ramelow fragt im Zusammenhang mit dem NSU sogar nach Gladio, der verdeckten Stay-behind-Organisation der NATO während des kalten Krieges.

Jede Bewertung muss sich an Fakten messen lassen. Doch welche Themenkomplexe können bisher überhaupt als abgeschlossen betrachtet werden? Was sind die offenen Fragen beim Thema NSU? Am 8. Mai sprechen wir mit Teilnehmern der Untersuchungsausschüsse und mit Journalisten über die bisherige Bilanz der Aufklärung der NSU-Straftaten.

Es diskutieren:

Martina Renner, Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und ehemalige Obfrau im thüringischen NSU-Untersuchungsausschuss
Hans-Christian Ströbele, Bündnis 90/Die Grünen, Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss im Bundestag, im Auswärtigen Ausschuss und im Rechtsausschuss sowie im Parlamentarischen Kontrollgremium für Geheimdienste
Andreas Förster, Journalist, langjähriger Experte für Geheimdienste der Berliner Zeitung, begleitet die Ermittlungen zum NSU seit den Anfängen
Wolf Wetzel, Autor und Blog-Betreiber, begleitet die Ermittlungen seit den Anfängen
Sebastian Carlens, Leiter Ressort Innenpolitik der Tageszeitung junge Welt
Moderation: Malte Daniljuk
20:00 Uhr
DER SINGENDE TRESEN
Konzert beim Hoffest zum Tag der Befreiung im
Haus der Demokratie und Menschenrechte

BO macht Wahlkampf

Beim letzten BO-Valentin-Treffen hatten wir einige Verabredungen für den Europa-Wahlkampf getroffen:
 – Info-Aktionen am Jobcenter
 – Früh-Info-Aktionen an S-Bahnhöfen
 – Verteil-Aktionen am Netto Belforter, Ecke Prenzlauer und Eberswalder, Ecke Schönhauser
 – „hier trinkt die Linke“ im Mauerpark, sonntags.
Auch wenn Ihr nur ein Stündchen könnt – jede Hilfe ist willkommen.

Doodle sind eingerichtet, meldet Euch bei uns! valentin@listserv.linksmitglied.de 

Neulich am Jobcenter Pankow…

Am Jobcenter Pankow haben wir heute bei strahlendem Sonnenschein linke 
Infos an die Bürger*innen gebracht. Wie immer haben wir dabei viele 
Gespräche mit interessierten Menschen geführt:
- ein schwer enttäuschter SPD-Wähler hat berichtet, dass ihm ein 
SPD-Politiker ihm im Wahlkampf fest versprochen hatte, dass es auf 
keinen Fall eine Koalition mit der CDU geben werde
- ein Bürger wünschte sich regelmäßige Infos der Linken und den 
politischen Austausch; ihn haben wir in unsere Gruppe eingeladen.
Und dann war haben wir noch mit Iggy Pop under cover herumgeblödelt und 
die Doppelkopf-Mitspielerin von Katrin Lompscher kennengelernt.
Wir kommen gerne wieder!
140403 BO Valentin am Jobcenter