Bedingungsloses Grundeinkommen – ein progressives Konzept mit neoliberalen Fallstricken?

Eine Veranstaltung der BO Valentin in der Partei Die Linke mit Ronald Blaschke

OrdnerInnenbändchen_BGE_Berlin_2013

von stanjourdan from Paris, France [CC BY-SA 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)%5D, via Wikimedia Commons

03. März 2016, 19:30 Uhr in der Kulturkantine, Saarbrücker Straße 24, Haus C, 10405 Berlin

Seit über einem Jahrzehnt steht die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens immer wieder im Fokus der Diskussion über eine grundlegende Reform der sozialen Sicherungssysteme im „postfordistischen“ Zeitalter, und das weit über Deutschland hinaus. Von progressiven gesellschaftlichen Akteuren wird das emanzipatorische Potenzial des BGE betont: Die grundsätzliche Befreiung vom Arbeitszwang werde in der Tendenz auch zu einer Befreiung in der Arbeit führen und die Verhandlungsmacht derer stärken, die über keine anderen Ressource als ihre Arbeitskraft verfügen.

Es gibt allerdings auch von neoliberaler Seite vorgeschlagene BGE-Modelle, die explizit auf einen Abbau der anderen, beitragsfinanzierten Sozialsysteme wie der gesetzlichen Rentenversicherung hinauslaufen (etwa Thomas Straubhaar vom HWWI).

Die konkreten vorgestellten Modelle unterscheiden sich stark voneinander, und der Teufel steckt offenbar vielfach im Detail. Wir wollen am 03. März unter anderem die Frage diskutieren, wie das emanzipatorische Versprechen des Bedingungslosen Grundeinkommens zu einem politischen Programm werden kann, ohne dass dabei ungewollt Teile einer neoliberalen Agenda mit übernommen werden.

Mit Ronald Blaschke konnten wir dafür einen exzellenten Kenner der verschiedenen BGE-Modelle sowie artverwandter Grundsicherungsmodelle als Diskutanten gewinnen. Wir möchten Sie/ Euch herzlich dazu einladen. (PB)

BO-Sitzung: Thema Flüchtlingspolitik und die Linke

Wir treffen uns wieder am ersten Donnerstag im Monat, diesmal am 5. März in der Kulturkantine. Elke Breitenbach von der Linksfraktion des Abgeordnetenhauses wird uns auf den neuesten Stand zum Thema Flüchtlingspolitik bringen. Wir können anschließend darüber diskutieren, ob die Linke genügend für die Flüchtlinge macht und wo besonders Handlungsbedarf besteht. Wir treffen uns ab 19.30 Uhr, Ihr seid herzlich Willkommen!

Jahresauftakt in der BO: Thema Mieten

Ein gutes Neues Jahr und herzlich Willkommen zu unserem ersten BO-Treffen 2015
am kommenden Donnerstag (8. Januar) um 19.30 Uhr in der Kulturkantine.

Vorschlag für die Tagesordnung:

19.30 Uhr: Was bewegt uns, was nehmen wir uns für 2015 vor?
20.30 Uhr: Diskussion mit Katrin Lompscher über die Mietenproblematik. Katrin ist Sprecherin unserer Abgeordnetenhausfraktion für den Bereich
Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen.

Wir hatten uns ja schon einmal mit dem Thema beschäftigt und u.a. die Fragen gestellt,
– ob Neubau in Berlin überhaupt noch Sinn macht, da der immer teuer ist
– welche politischen Instrumente es gegen steigende Mieten gibt.

Kommt vorbei und diskutiert mit uns!

„Gegen Rassismus – Refugees Welcome“ am S-Bahnhof Buch

Bitte kommt alle
am Montag, 17. November 2014
um 19.30 Uhr
zur Demonstration „Gegen Rassismus – Refugees Welcome“
am S-Bahnhof Buch.

Wir wollen ein Zeichen gegen eine geplanten rassistischen Demonstration
am selben Tag setzen.

Hintergrund ist:

Am Montag, den 17.11., ist eine rassistische  Demonstration im Ortsteil
Berlin-Buch um 20 Uhr angemeldet.
Organisiert  wird diese Veranstaltung von der dubiosen Bürgerinitiative
„Pankow lebenswert“.
Diese hatte bereits am 1. November 2014 zu einer  Kundgebung und
anschließender Demo aufgerufen, zu der 200 Menschen  kamen.
Die Hauptorganisation stellte damals die NPD Pankow mit Unterstützung
von der rechtsextremen Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf sowie NPD
Brandenburg und JN Berlin.

Es ist davon auszugehen, dass die Hauptorganisation wieder von der NPD
Pankow bzw. organisierten Rechtsextremen aus Pankow gestemmt wird. Bei
den bisherigen Lichterketten in Buch und auf der Facebook-Gruppe, die
gegen Flüchtlinge in Buch hetzt, gab es keine Abgrenzung gegenüber
Rassismus, der NPD oder anderer rechter Gesinnungen. Diesem sollen am
Montag ein eindeutiges Zeichen entgegensetzt werden: Wir heißen
Flüchtlinge in Buch, Pankow und Berlin willkommen!

Die Demonstration am kommenden Montag reiht sich in eine neue Welle
rassistischer Mobilisierung in Berlin ein.
So finden seit nunmehr zwei Wochen immer Montags rassistische
Demonstrationen in Marzahn statt, letzte Woche erreichte die
Teilnehmendenzahl knapp 600 Menschen.
An diversen Orten finden immer wieder kleiner Aktionen gegen
Flüchtlinge und Unterkünfte statt.
Darüber hinaus kam es in Berlin-Buch, Marzahn, Köpenick und Spandau
immer wieder zu Gewaltvorfällen im Zusammenhang mit
Flüchtlingsunterkünften. Bauzäune wurden umgestoßen, Sicherheitspersonal
mehrfach bedroht sowie rassistische Parolen auf Transparenten
angebracht.

Deswegen:

ist es wichtig, dass sich am Montag, den 17.NOvember viele Menschen aus
Pankow eindeutig gegen diese rassistische Hetze unter dem Einfluss der
NPD positionieren.

Ein Bündnis aus Parteien von DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und
Piratenpartei ruft auf um 19:30 Uhr sich an der Demonstration „Gegen
Rassismus – Refugees welcome“ zu beteiligen.

Eine gemeinsame Anreise findet um 19:00 Uhr vom S-Bhf Pankow statt.

Piketty ist das Thema der BO-Sitzung von Valentin und Luise

In Kürze wird das Buch »Das Kapital im 21. Jahrhundert« des französischen Ökonomen Thomas Piketty auch auf Deutsch erscheinen.

Christian wird uns das Buch ab 19.30 Uhr vorstellen und wir werden darüber diskutieren. An dieser lange geplanten gemeinsamen Sitzung der Pankower BOs Valentin und Luise in der Kulturkantine hoffen wir auf zahlreiches Erscheinen.

(Un)Glücklicherweise findet zeitgleich die Eröffnungsveranstaltung des Bürgerbüros berlinxx.net in der Greifswalder Str. 220 statt. Dort beginnt das Programm bereits um 15.00 Uhr, so dass man beide Events besuchen kann.

Tanzvergnügen in der KuKa

Sonntagsblues? Nochmal raus, Quatschen, Tanzen, Freundinnen und Freunde treffen?

Kommt vorbei, wir reden über die Stadt, Filme, Projekte & Politik.

Wir legen auf, was euch gefällt, auch das, was ihr mitbringt.

05. Oktober 2014, 19 bis mindestens 23 Uhr 😉

Mehr Infos gibt es hier: http://www.kuka-berlin.de/kukatanzbar

Wir freuen uns auf Euch!
Euer KukaTanZbar-Team PS: Der Eintritt ist frei

BO-Treffen im Chagall am Senefelder Platz

Kurzmitteilung

Wir treffen uns am kommenden Donnerstag, den 5. Juni um 19.30 Uhr im Chagall oder sagen wir draußen auf der Terrasse. Themen könnt Ihr wie immer selbst lancieren. Vielleicht ist noch mal eine Auswertung der Europawahl interessant und wie sieht es mit dem Freihandelsabkommen TTIP aus, wäre ebenfalls eine interessante Frage. Gibt es innerparteilichen Klatsch und Tratsch, oder aus dem Bezirk was Neues??

Antworten vielleicht am Donnerstag…