Wer macht den Tito?

Gregor Gysi, die Nato und das Europawahlprogramm der LINKEN

Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei hat sich laut Meldungen des „Neuen Deutschland“ vom 3.1. öffentlich vom Wahlprogrammentwurf des Parteivorstandes distanziert. Insbesondere die Kritik an der EU in der Präambel sei zu „antieuropäisch“ formuliert. Außerdem möchte er die Forderung des Erfurter Programms nach einem „Austritt der BRD aus den militärischen Strukturen der Nato“ aufgeben und nur noch die nach einer Auflösung der Nato bzw. deren Umwandlung in ein Verteidigungsbündnis unter Einschluss Rußlands aufrecht erhalten.

Ein Beitrag von Heino Berg, Göttingen, beschäftigt sich ausführlich mit dem Paradoxum, dass sich der Fraktionsvorsitzende einer Partei gegen das eigene Parteiprogramm stellt. Zeigt der Beitrag doch die ganze Bandbreite der Meinungen und unterschiedlichen kulturell bedingten Herangehensweisen innerhalb der Partei. Die einen wollen im fahrwasser der eurokritischen AfD fischen, die anderen sind zu weitestgehenden Kompromissen in der Europapolitik bereit, nur um den Lohn, doch endlich auch außenpolitisch regierungsfähig zu sein. Der richtige Weg liegt wahrscheinlich, wie immer, in der Mitte.

Hier nun der vorhin genannte Beitrag als Ganzes.

 

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