Rot/Grün verscherbeln das Tafelsilber und verkaufen es als Rettung

ich möchte mir hier kurz mal Luft machen und Euch informieren was der Sinn der BVV Kosten-Leistung-Rechung in Pankow ist.

Hier der Text der Presseeinladung der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Grüne:

„Pankows Einrichtungen gerettet! Nach intensiven Haushaltsberatungen in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung werden die SPD-Fraktion und die Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Pankower
bezirklichen Einrichtungen auch zukünftig weiter betrieben werden können.
Die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen und SPD erklären dazu:
Es ist uns gelungen den Kahlschlag der Sozial-, Kultur- und
Jugendeinrichtungen abzuwenden. Trotz fehlender Millionen in der Zuweisung
des Senats an den Bezirk werden die vorhandenen Mittel effektiver und zum
Nutzen der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt.
Durch die Übertragung des Verwaltungsstandortes in der Fröbelstraße und
weiterer Standorte wird der Bezirk wieder seine finanziellen
Handlungsmöglichkeiten zurückgewinnen. Die Abgabe in Erbbaupacht für eine
gemeinwohlorientierte Entwicklung des Geländes in der Fröbelstraße und die
zeitweise treuhänderischer Verwaltung durch den Liegenschaftsfonds Berlin
entlastet in hohem Maße den bezirklichen Haushalt. Mit den frei werdenden
Mitteln können wir die bezirklichen Einrichtungen zum allergrößten Teil
erhalten. Wir müssen deshalb auch in Zukunft auf unsere Solitäre wie die
Gartenarbeitsschule oder das Theater unterm Dach nicht verzichten.                              Wir laden Sie hiermit zur Pressekonferenz am Montag, dem den 12.3. um 11:00 Uhr in den großen Ratssaal im Rathaus Pankow, Breite Str. 24A, 13187 Berlin ein. Den gemeinsamen Entwurf für die Beschlussempfehlung zum Bezirkshaushaltsplan werden wir Ihnen umfassend erläutern.“

= Kurz und simpel ausgedrückt heißt das: wir verkaufen alles was wir noch an wichtigen Gebäuden in lukrativen Gegenden in Pankow haben, zahlen dort wieder Miete an Investoren/Gewerbetreibende bis  wir uns diese auf diesem freien Markt nicht mehr leisten können.  Wenn sich dann die Off-Kultur, wie das Theater unterm Dach bspw., die Miete nicht mehr leisten kann, dann müssen sie eben  entweder ihr Angebot an ein Niveau wie „Deutschland sucht den Superstar“, etc. anpassen, damit sie sich die Miete verdienen, oder wo anders kreativ sein. So wird lukrativer Wohnraum für Leute frei, die sich ein Leben in einem „neuen“ Pankow leisten können.
Nach einigen Ausschuss-Sitzungen zum Thema Haushaltsplan 2012/2013 bin ich immer noch schockiert, wie sich ein Bezirk (Kopf-nickend) selbst verkauft und dies als Rettung anpreist.
Grüße Jasmin
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