Armutsbekämpfung und Hartz IV

Posted on 2. September 2011

Auf einem Treffen der BO Valentin in der Kulturkantine, das dem Thema Armutsbekämpfung und Hartz IV gewidmet war, referierte Elke Breitenbach (MdA) sehr ausführlich über die Anstrengungen, die Rot-Rot in Berlin unternommen hat, um die Lebensbedingungen von armen oder von Armut bedrohten Menschen zu verbessern. Mit dem Berlinpass, der Garantie eines für drei Jahre gebührenfreien Kitaplatzes und der Ausführungsbestimmung Wohnen (AV-Wohnen), die von Hartz IV betroffenen Menschen in Berlin zumindest einen angemessenen Wohnraum garantierte, versucht sich DIE LINKE, auch gegen den Widerstand der SPD, der Drangsalierung von sozial ausgegrenzten Menschen entgegenzustellen. Eine besondere Rolle spielt dabei der Öffentlich geförderte Beschäftigungssektor (ÖBS), weil er gesellschaftlich sinnvolle Arbeitsplätze schafft und das garantiert durch einen vom Senat verankerten Mindestlohn von 7,50€.

Beitrag von Jan Gaubert

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