Protokoll vom 24.11.11

Protokoll Basisorganisation(BO) Valentin, DIE LINKE, Pankow, Berlin
Datum/Zeit/Ort: 24.11.2011 / 19:30 – 22:00 / GS DIE LINKE Pankow
Anwesend: Raik, Hendrik, Sabine, Anja, Conny, Jörn, Niels, Markus, Vera, Nina, Sandra K, Andree, Christian, Kolja, Dominik, Gregor
Tagesordnung:
0) Festlegung TO
1) Aktuelle Ereignisse – Thor Steinar et al. 2) Neue Formen und Rhythmus der BO-Sitzungen & inhaltliche Planung 3) Berichte & Sonstiges
TOP 1: Aktuelle Ereignisse – Thor Steinar et al.
Aufgrund der hinreichend bekannten Ereignisse sind wir als Bürger*innen von Pankow gleich zweifach von der Auseinandersetzung mit den auf unterschiedlichsten Ebenen mörderisch agierenden Neonazis betroffen. Während die Republik seit zwei Wochen einen bundesweit einzigartigen Skandal um die seit 13 Jahren frei agierende Nazi-Mörderbande und Ihr verzweigtes Netzwerk von Helfern und Helfershelfern erlebt, der das Vertrauen in Staat und Polizei massiv erschüttert und dessen Ende noch nicht abzusehen ist, eröffnet ein Thor Steinar Laden in der Berliner Allee sein Ungeschäftswesen – unweit vom Antonplatz – gegen den wir konkret Widerstand leisten wollen.
Wir sind uns darüber im Klaren, dass wir nicht überall mit aktiv werden können; wir sind uns aber einig, dass wir alle Aktionen, die in den nächsten Wochen und Monaten von breiten Bündnissen gegen Neonazis Unterstützung brauchen, nach unseren individuellen Möglichkeiten und Bedürfnissen unterstützen wollen.
Folgende Termine stehen an:
– 02.12.2011: Werbung für Anwohner*innengespräch ab 16:30, Treffpunkt Antonplatz vor dem Kino – Bitte Sandra B Rückmeldung geben
– 05.12.2011: Job Center Aktion: Informationsmaterial gegen Nazis verteilen & Unterschriften für S-Bahn Volksbegehren sammeln – http://doodle.com/5q4gz5cng83utq3p (Doodle ist aktualisiert, habe erst mal willkürlich einige kommende Montage eingetragen, können wir dann weiter über die Monate nutzen und verändern, andere Tage sind auch möglich)
– 07.12.2012: Anwohner*innengespräch – „Stop Thor Steinar“ – Details hier: http://keinkiezfuernazis.blogsport.eu/
– 08.12.2011: Nächste BO Sitzung, Beratung mit Patrick Technau http://www.die-linke-pankow.de/partei/bezirksvorstand/mitglieder/patrick_technau/ wie wir uns als BO und als Individuen sinnvoll in die Aktionen gegen Neonazis einbringen können (z.B. Notfall Präsenz)
– 17.12.2011: geplant: Antonplatz – Weihnachtssingen mit dem Chor „Liedgut“ aus dem Frei-Zeit-Haus und Flugblattverteilen unter dem Motto „Kein Thor Steinar schenken“
Christian wird die Termine in die BO Luise kommunizieren und wir werden uns wie bisher gegenseitig unterstützen; Valentin liebt Luise, und Luise liebt Valentin, forever…
TOP 2: Neue Formen und Rhythmus der BO-Sitzungen & inhaltliche Planung
Wir wollen uns erstens ab sofort alle zwei Wochen zu einer BO Sitzung treffen. Die nächsten Termine sind:
08.12.2011 – Inhaltliches Treffen mit Patrick Technau
22.12.2011 – Jahresendfeier u.a. mit Schrottwichteln der BO Valentin
05.01.2012 – Neujahrsempfang der BO Valentin mit Überraschungsgästen und mindestens einem Geburtstagskind 
19.01.2012 – Inhaltliches Treffen zusammen mit BO Luise: Christian hat dankenswerterweise angeboten ein Input-Referat zur sog. Eurokrise zu geben, danach Gruppenarbeit und Auswertung – wird noch mit BO Luise abgesprochen und dann genauer vorbereitet.
Zweitens wollen wir versuchen bei jedem dritten Treffen einen inhaltlichen Schwerpunkt zu bearbeiten (ist mit obiger Planung intuitiv von der Gruppe so realisiert worden , it’s magic!)
Drittens wollen wir, je nach Möglichkeit, neue Methoden der Zusammenarbeit ausprobieren.
TOP 3: Berichte & Sonstiges
– Christian berichtet von geplanter Veranstaltung mit Axel Troost. Da auf dem Basistag am 12.12.2011, um 18.00 Uhr, in der Kopenhagener Straße 76 zum Thema „Ursachen und Konsequenzen aus der Euro-Krise – gegen die Diktatur der Finanzmärkte“ Axel Troost, Mitglied des Parteivorstandes, als Grundlage zur Diskussion sprechen wird, wird die ebenfalls mit Axel Troost geplante Veranstaltung in der BO Luise auf März/April 2012 geplant.
– Niels berichtet von seinen ersten Eindrücken und konkreten Erlebnissen und Herausforderungen in der BVV. Speziell auf die Möglichkeiten von Bürgerbeteiligung weißt Niels hin:
„Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin hat mit ihrer Geschäftsordnung den Bürgerinnen und Bürgern dieses Bezirks weitreichende Rechte zur Beteiligung an kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen eingeräumt. Dazu gehören u.a.: • generelles Rederecht in öffentlichen Ausschusssitzungen,
• Rederecht nach Antrag in der Tagung der BVV • Beschwerderecht an die BVV bzw. den Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Eingaben, Wohnen, Bürgerdienste und Geschäftsordnung • Antragsrecht an die BVV, wenn der Antrag von mindestens einer/m Bezirksverordneten eingebracht wird und • die Einwohnerfragestunde in jeder Tagung der BVV.“
Aus: http://www.berlin.de/ba-pankow/bvv/formular_buergeranfrage.php
Ebenso interessant:
http://www.berlin.de/ba-pankow/bvv/formular_eingabe.php
Berlin, 25.11.2011, Markus, Protokollant des Abends

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