BO-Sitzung vom 03.11.2011 in der Kulturkantine

 

Posted on 8. November 2011

 

Anwesende: Holger, Dominik, Jörn, Andreas, Sandra B., Lutz, Anja, Sandra K., Andre, Fabian, Steffen, Vera, Raik, Markus, Jasmin, Sabine, Nils, Christian, Jochim, Hendrik

Gesprächsleitung: Sandra K.

Protokoll: Raik

TOP 1: BPT

Vera und Sandra B. konnten uns einen Einblick in Abläufe, Atmosphäre und Inhalte des Parteitages in Erfurt geben. Viel an Diskussionen wurden zurück gehalten, um dem gewollten medialen Bild der Harmonie zu entsprechen. Einige brisante Fragen (Arbeitsbegriff, OBS, Bundeswehreinsätze, Haltelinien, BGE, und Israel) wurden einfach nicht oder unzureichend behandelt. Damit sind wichtige programmatische Punkte nicht geklärt worden. Dennoch war die grundsätzliche Kompromissfähigkeit des Parteitages ein Gewinn. Zeigte sie doch eine gewisse Handlungsfähigkeit und trotz der Gräben den politischen Willen, Einigkeit im Programmatischem zu zeigen. Die gezielte Vorarbeit z. B. beim Parteikonvent in Hannover trug ihre Früchte. Jetzt ist es an der Zeit, dass dieses Programm, auch als Kompromiss, in praktische Politik umgemünzt wird.

TOP 2: Reformierung des Basistages

Gegenstand der Diskussion war ein Antragsentwurf von Jörn und Markus zur Reformierung des Basistages. Durch die geplante Gründung eines noch zu definierenden Arbeitskreises auf der Veranstaltung LinkeCrossover am 7.11. in der Geschäftsstelle, ist das Thema für die BO obsolet. Dennoch gab es eine lebhafte Diskussion über den letzten Basistag und Ideen zur Veränderung. Wir werden am Thema dran bleiben.

TOP 3: Berichte von der BV-Sitzung und zur HV am 12.11.

Sandra B. erläuterte einige Regularien zur HV, es gibt eine Tagesordnung u.a. mit einem Einführungsreferat vom Landesvorsitzenden Klaus Lederer, einer Generaldebatte zur vergangenen Wahl in Berlin, zum Antrag vom Bezirksvorsitzenden Sören Benn zur Strukturveränderungen im Bezirk (Gründung von OTV?) und der BV-Wahl.

Wir diskutierten über Strukturveränderungen und wie sie nach individuellen Bedürfnissen und finanziellen Erfordernissen gestaltet werden können.

Sandra B. berichtete schließlich über die aktuelle Personalsituation im BV und eine große Kandidatenliste für die Wahl in den BV.

TOP 4: Termine und Berichte

Termine sind bereits auf der Webseite aktualisiert

Das folgende Thema war die neue Webseite der BO Valentin. Es wurde beschlossen, Sabine und Raik sammeln Ideen, Beiträge und Links zur Gestaltung der Seite und werden sie bis zur nächsten BO-Sitzung einarbeiten. Alle Interessierten sind aufgefordert, sich daran zu beteiligen.

Die nächste Sitzung findet am 24.11.2011 um 19.30 Uhr statt.

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